Culpa Und Interpellatio Bei Der Mora Debitoris Nach Klassischem Recht

in Tijdschrift voor Rechtsgeschiedenis / Revue d'Histoire du Droit / The Legal History Review
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Das Ergebnis, zu dem unsere Untersuchung des Verhältnisses der culpa einerseits und der interpellatio andererseits zur mora debitoris geführt hat, ist das folgende: die Juristen der klassischen Zeit haben die Frage, ob der Schuldner in Verzug gekommen ist, unmittelbar aus der Formel heraus entschieden an per debitorem stetit, quominus solverit. Die Frage nach einem Verschulden des Schuldners liegt ihnen fern. Es gibt also im klassischen Recht keinen subjektiven Verzugstatbestand in diesem Sinne, wenn natürlich auch die Frage nach dem per debitorem stare quominus einen Bezug auf die Person des Schuldners und insofern einen als subjektiv zu bezeichnenden Bezug aufweist. Unsere Untersuchung hat daher für den Verzug eben das Ergebnis, zu dem Arangio-Ruiz120 für die Verantwortlichkeit des Schuldners allgemein gelangt ist: "che il punto di partenza dei romani... non ha nulla a che fare con la teoria della colpa, almeno come noi l'intendiamo". Regelmäßige Voraussetzung des Verzugs nach klassischem Recht ist dagegen eine Mahnung des Schuldners, und zwar auch in dem Fall, daß für die Leistung ein Termin bestimmt ist. Die Mahnung ist jedoch nicht selbständige Verzugsvoraussetzung und schon gar nicht zur Begründung des Verzugs genügend. Sie hat eine Funktion innerhalb der allein entscheidenden Frage, ob die Nichterfüllung bei dem Schuldner ihren Grund hat; liegt sie vor, so ist von den drei möglichen Gründen der Nichterfüllung der eine: die Nichterfüllung aus einem beim Gläubiger liegenden Grund erledigt. Die Frage, ob Verzug eingetreten ist, wird also durch die Feststellung, daß der Schuldner gemahnt worden ist, sozusagen nur zu einem Drittel entschieden, sie bleibt, auch wenn die Mahnung festgestellt ist, noch zu zwei Dritteln offen. Sie ist insoweit wahrhaft offen, da die römischen Juristen keine Regel entwickelt haben, nach dem die Frage, ob die Nichterfüllung beim Schuldner ihren Grund hat, hätte entschieden werden können. Dieses Ergebnis: die in dem kaum durchbrochenen Mahnungserfordernis zum Ausdruck kommende Starrheit einerseits und die Flexibilität des Beurteilungsmaßstabes im übrigen macht auf den mit der wenigstens scheinbaren Harmonie der modernen Verzugs-lehre vertrauten Beobachter den Eindruck der Unvollkommenheit. In der modernen Lehre vom Verzug resultiert alles: auch das Mahnungserfordernis und die Überflüssigkeit der Mahnung bei Terminschulden aus dem Verschuldensprinzip. Diese Harmonie geht der Lehre von der mora debitoris nach klassischem Recht ab: das klassische Recht befindet sich - so könnte man zur Erklärung sagen - auch hier noch in der Entwicklung, die mora hat - wie Heymann121 nicht zu Unrecht bemerkt hat - "bei den Klassikern etwas Unabgeschlossenes". Es ist das Thema der Wissenschaft vom römischen Recht auf dem Gebiete des Verzugs seit dem Mittelalter gewesen, diese Unabgeschlossenheit zu überwinden, den Maßstab zu entwickeln, nach dem zu beurteilen ist, wann die Nichterfüllung beim Schuldner ihren Grund hat. Dieses Bemühen konnte zu keinem gesicherten Ergebnis führen, das Verschuldensprinzip konnte gerade dann, wenn auf die Quellen zurückgegangen wurde, immer wieder in Zweifel gezogen werden, weil den Quellen weder eine solche noch eine andere Regel zur Entscheidung des per debitorum stare quominus zu entnehmen ist, da die Klassiker dafür keine Regel entwickelt haben. Immerhin ist dieses Bemühen begreiflich, solange das römische Recht geltendes Recht war und die Wissenschaft vom römischen Recht ihre Aufgabe darin sah, dem Richter eine Regel an die Hand zu geben, nach der er sich im einzelnen Fall richten konnte und zu richten hatte. Nachdem jedoch das römische Recht allein noch Gegenstand historischer Forschung geworden war, nachdem es Aufgabe der Wissenschaft vom römischen Recht nur noch ist, das Recht zu ermitteln, wie es tatsächlich einmal gegolten und sich fortentwickelt hat, seit dem ist es nur noch als ein Fortwirken überholter Problemstellung zu begreifen, wenn man immer noch sich bemüht hat, jene Regel für die Anwendung des per debitorem stare quominus in den Quellen zu finden. Die Klassiker haben eine solche Regel nicht gekannt. Bei diesem Ergebnis kann die historische Forschung stehen bleiben. Und wenn deswegen die Lehre von der mora debitoris bei den Klassikern etwas Unabgeschlossenes hat, dann kann das als eine zu behebende Unvollkommenheit auch nur dem modernen Dogmatiker oder demjenigen erscheinen, dem die Harmonie eines einheitlichen Beurteilungsmaßstabes von der Art des Verschuldensprinzips als das Klassische erscheint - nur demjenigen, der die wahre Vollkommenheit des klassischen Rechts übersieht: die Fähigkeit der klassischen Jurisprudenz.

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