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Author: Joseph Görres
Die Welt der Massenmedien ist vielfältigen Veränderungen unterworfen, mit ihr die Rolle des Staates. Staatliches Handeln hat vielfältige Berührungspunkte mit den Medien: Er ist diesen gegenüber Grundrechtsverpflichteter, er hat zugunsten der Medien in bestimmten Grenzen Gewährleistungsverantwortung, aber auch Schutzpflichten zugunsten jener, die von medialer Berichterstattung betroffen sind. Technische und gesellschaftliche Entwicklungen im Bereich der elektronischen Massenmedien führen dazu, dass die Abgrenzung zwischen Massenmedien und individueller Kommunikation fließend wird, die Partikularisierung von Medienproduzenten und Konsumenten wandelt die Rolle der Medien im demokratischen Verfassungsstaat. Das Verhältnis zwischen Staat und Medien hat aber auch den Staat als res publica und als Gegenstand medialer Berichterstattung in den Blick zu nehmen und dabei vor allem der Frage nach den Auswirkungen der Veränderungen in der medialen Bericht-erstattung auf das Handeln und Kommunikationsverhalten staatlicher Organe nachzugehen.
Der Umgang des Staates mit Information ist von vielschichtigen Konzepten durchdrungen.
Behebung von Marktversagen zur Herstellung einer Marktgängigkeit von (privaten) Informationen ist nur eines der Konzepte. Gewährleistung von Transparenz zur Demokratiesicherung, Information als Entscheidungsgrundlage staatlichen und privaten Handelns, als Instrument der Steuerung oder auch die Herausbildung einer Infrastrukturordnung sind andere Funktionen und Ziele, die staatliche Vorgaben bedienen. Der Staat tritt dabei in verschiedensten Rollen auf und agiert auf der Basis unterschiedlicher Informationskonzepte. Diese Vielfalt offenzulegen und zu systematisieren, kann dazu beitragen, scheinbare Widersprüche aufzudecken und den Umgang mit privaten, öffentlichen, personenbezogenen und sachlichen Informationen besser auszugestalten: z.B. die brennenden Konflikte im Zeitalter von Digitalisierung und Internet zwischen wirtschaftlicher Nutzung von Daten einerseits und den Schutzrechten Privater andererseits.
Die digitale Revolution wirft fundamentale Fragen auf, die die kommunikativen Grundfähigkeiten in der Gesellschaft betreffen: Soziale Vernetzung, hochfrequente, schrankenüberwindende, wissensaggregierende Information und Diskursteilnahme auf der Habenseite, desintegrierende Fragmentierung, ja Kokonisierung des Einzelnen und rapide um sich greifender Verlust an Konzentrationsfähigkeit als vielbeschworene Risiken der Digitalisierung.
Ergeben sich daraus für den Verfassungsstaat und die Europäische Union Legitimation und Mandat zur Steuerung gesellschaftlicher Kommunikationsprozesse? Einiges spricht für eine zurückhaltend-skeptische Sicht auf ein derart anspruchsvolles Gewährleistungskonzept der Aufmerksamkeitsregulierung zur Erhaltung und Sicherung kommunikativer Verfassungsvoraussetzungen: Integrierende Demokratiepflege mit kommunikationsrechtlichen Mitteln läuft Gefahr, mit dem doch gerade zu schützenden Fundamentalwert individueller Autonomie in kaum auflösbare Spannung zu geraten.
Author: Joseph Görres
Editor: Heinz Hürten
Durch seinen Protest gegen die rechtswidrige Verhaftung des Kölner Erzbischofs Droste Vischering im November 1837 und den damit verbundenen Aufruf an die deutschen Katholiken, sich die Rechtsgleichheit zu erkämpfen (»Athanasius«, Ges. Schriften 17,1), hatte Görres eine Debatte entfacht, die zu einer Flut von kritischen und zustimmenden Schriften führte, wie sie seit den Tagen Luthers in Deutschland nicht mehr erlebt worden war.
Aus der Fülle der gegen ihn gerichteten Broschüren wählte Görres vier aus, deren Autoren er mit der Bezeichnung für die kampfentscheidende dritte Schlachtreihe der römischen Legionen »Triarier« nannte.
Die Beziehungen des Staates zu seinen politischen Parteien sind komplex und ambivalent.
Staat und politische Parteien bedingen einander. Sie sind einerseits Voraussetzung für die Existenz und die Funktion des jeweils anderen. Andererseits haben sie auch das Potential, die Funktionstüchtigkeit des Staates gemessen an den verfassungsrechtlich vorgesehenen Einrichtungen und Verfahren zu gefährden. Vielfach überlagern sie diese und degradieren verfassungsrechtlich vorgesehene Organe zu Vollstreckern von Entscheidungen, die inhaltlich auf parteipolitischer Ebene getroffen wurden. Am Beispiel Österreichs werden sowohl die gegenseitige Bedingtheit als auch die Spannungsverhältnisse zwischen verfassungsrechtlichen Einrichtungen und deren parteipolitischen Überlagerungen aufgezeigt. Von den unterschiedlichen wissenschaftlichen Betrachtungsweisen wird der juristischen der Vorzug gegeben, wenngleich andere nicht zur Gänze ausgeblendet bleiben. Darüber hinaus werden Überlegungen zur Beseitigung bzw. Begrenzung der aufgezeigten Disfunktionalitäten angestellt.
Features, Structures, and Impacts
Populism is a contested concept when applied to Asia. In Populism in Asian Democracies: Features, Structures and Impacts, members of the Asia Democracy Research Network (ADRN) discuss the diverse subtypes of populism in 11 countries across Asia, their structural elements and societal impacts. Populism takes on different forms in Asia according to its target, rhetoric and strategy. Redistributive populism stems from income inequality and rural poverty while ethno-religious populism represents a continued struggle between majority and minority groups. Progressive populism emphasizes democratic governance over corruption and factional politics, and authoritarian populism rises from government incompetence. As ADRN shows, the 11 Asian democracies have adopted various subtypes—and hybrids—of such populism models, adding importance to regional cooperation in safeguarding democracy.
In Biomedical Hegemony and Democracy in South Africa Ngambouk Vitalis Pemunta and Tabi Chama-James Tabenyang unpack the contentious South African government’s post-apartheid policy framework of the ‘‘return to tradition policy’’. The conjuncture between deep sociopolitical crises, witchcraft, the ravaging HIV/AIDS pandemic and the government’s initial reluctance to adopt antiretroviral therapy turned away desperate HIV/AIDS patients to traditional healers.

Drawing on historical sources, policy documents and ethnographic interviews, Pemunta and Tabenyang convincingly demonstrate that despite biomedical hegemony, patients and members of their therapy-seeking group often shuttle between modern and traditional medicine, thereby making both systems of healthcare complementary rather than alternatives. They draw the attention of policy-makers to the need to be aware of ‘‘subaltern health narratives’’ in designing health policy.
Volume Editors: Vincenzo Cicchelli and Sylvie Mesure
This reference book provides the reader with an exhaustive array of epistemological, theoretical, and empirical explorations related to the field of cosmopolitanism studies. It considers the cosmopolitan perspective rather as a relevant approach to the understanding of some major issues related to globalization than as a subfield of global studies. In this unique contribution to conceptualizing, establishing, experiencing, and challenging cosmopolitanism, each chapter seizes the paradoxical dialectic of opening up and closing up, of enlightenment and counter-enlightenment, of hope and despair at work in the global world, while the volume as a whole insists on the moral, intellectual, structural, and historical resources that still make cosmopolitanism a real possibility—and not just wishful thinking—even in these hard times.

Contributors include: John Agnew, Daniele Archibugi, Paul Bagguley, Esperança Bielsa, Estevão Bosco, Stéphane Chauvier, Daniel Chernilo, Vincenzo Cicchelli, Vittorio Cotesta, Stéphane Dufoix, David Held, Robert Holton, Yasmin Hussain, David Inglis, Lauren Langman, Pietro Maffettone, Sylvie Mesure, Magdalena Nowicka, Sylvie Octobre, Delphine Pagès-El Karaoui, Massimo Pendenza, Alain Policar, Frédéric Ramel, Laurence Roulleau-Berger, Hiro Saito, Camille Schmoll, Bryan S. Turner, Clive Walker, and Daniel J. Whelan.

With an Afterword by Arjun Appadurai.