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  • Author or Editor: Stephan Rixen x
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In: Katholische Krankenhäuser – herausgeforderte Identität
In: Entwicklungstendenzen des Staatskirchen- und Religionsverfassungsrechts
Author:

Das Beschneidungsgesetz hat die politische Debatte über die Zulässigkeit der Beschneidung nicht-einwilligungsfähiger männlicher Kinder nur vorläufig beendet. Die Kritik am Gesetz hält an. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Regelungen des Gesetzes und erläutert die grundrechtlichen Hintergründe. Er verdeutlicht, dass bei der verfassungsrechtlichen Einordnung zwei Vorverständnisse konkurrieren: eine strikt kinderrechtsoptimierende Interpretationsmaxime und ein bislang auch in der Rechtsprechung vorherrschender Ansatz, der die Einschätzungsprärogative der Eltern favorisiert. Verfassungsrechtlich problematisch ist insbesondere die Frage, ob bzw. wie sichergestellt werden kann, dass die Beschneidung möglichst schmerzfrei erfolgt. Hier sind weitere Normierungen im Interesse der betroffenen Kinder nötig.

In: Zeitschrift für medizinische Ethik
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Die COVID-19-Pandemie ist eine Ausnahmesituation, die in einem Rechtsstaat nur in den Grenzen des Rechts bewältigt werden darf. In erster Linie sind es effektiv umgesetzte Grundrechte, die sicherstellen, dass aus der regulierten Ausnahmesituation kein Ausnahmezustand wird, der sich jenseits des Rechts bewegt. Mit Blick auf das deutsche Infektionsschutzgesetz wird die Struktur grundrechtlicher Machtbegrenzung veranschaulicht. Hierbei spielt das Verhältnismäßigkeitsprinzip eine zentrale Rolle. Es wird durch einen Einschätzungs- und Gestaltungspielraum des Gesetzgebers und der Verwaltung ergänzt.

In: Zeitschrift für medizinische Ethik
Anthropologische Dimensionen der Rechtsphilosophie
Der Band Körper und Recht eröffnet ein neues Forschungsfeld, das erhebliche Aufmerksamkeit finden dürfte. Denn in den Humanwissenschaften steht heute der Körper im Zentrum der Aufmerksamkeit. Dies gilt für die Naturwissenschaften genauso wie für die Kulturwissenschaften. In vielen Untersuchungen ist in den vergangenen Jahren die Entstehung der modernen Körper mit den sie hervorbringenden Prozessen der Distanzierung und Disziplinierung, der Sichtbarmachung des Inneren und der Selbstbeobachtung, des Willens zum Wissen und zur Macht nachgezeichnet worden. Jedoch ist dabei die Reziprozität von Körperkonzepten und Rechtsbegriffen sowohl in den Kultur- als auch in den Rechtswissenschaften noch völlig unbeachtet geblieben. Auch in den gegenwärtigen „lebenswissenschaftlichen“ Körperbildungsprozessen spielt das Recht eine zentrale Rolle. Rechtsnormen wirken unmittelbar ein auf die Konstitution der modernen Körper; Urteile markieren und sanktionieren den Körper; Rechtsdiskurse konstituieren das Verhältnis von Körper und Recht; Rechtshandlungen schaffen eine materielle gesellschaftliche Ordnung; Institutionen des Rechts erzeugen Kontinuität und Nachhaltigkeit. Einerseits ist das Recht in den modernen Demokratien ein ausdifferenzierbares Teilsystem der Gesellschaft, andererseits wird es, vor allem in seinen noch nicht kodifizierten Formen, performativ und hat Auswirkungen auf fast alle gesellschaftlichen Bereiche. Weil das Verhältnis von Körper und Recht sowohl für die humanwissenschaftlichen Forschungen über den Körper als auch für den Bereich des Rechts von herausragender Bedeutung ist, aber bislang kaum thematisiert und theoretisch reflektiert wurde, kann der vorliegende Band einen Anstoß dazu geben, sich der wechselseitigen Verschränkung von Körper und Recht bewußt zu werden. Einerseits stellen die Beiträge des Bandes die zentrale Bedeutung des Körpers für den Bereich des Rechts heraus, andererseits wird der Einfluß von Rechtsbegriffen auf Körperbilder deutlich. Dies gilt für die Geschichte des Rechts genauso wie für die gegenwärtigen Auseinandersetzungen über den menschlichen Körper, den Komplex von Biotechnologie und Macht. Das Ineinandergreifen von Körperbildern und Rechtsbegriffen bei der Konstitution von Rechtsnormen sowie bei Sanktionen, Abweichungen und Aushandlungen wird in einigen Beiträgen als die spezifische Performativität von Recht beschrieben. Daraus ergeben sich Fragen nach der Würde und Natur des Körpers, nach dem Körper als Träger von Rechten, nach dem Körper des Rechts, nach dem Unrecht und „Unkörper“, sowie nach dem Verhältnis von Recht und Anthropologie.
Katholische Krankenhäuser sind anerkannte Institutionen im Gesundheitsbereich, die auch bei Nichtchristen eine hohe Anerkennung erfahren.
Angesichts abnehmender Zahlen an Ordensbrüdern und Ordensschwestern in der Pflege der Patienten sowie abnehmender konfessioneller Bindung bei Professionellen im Gesundheitswesen stehen viele katholische Krankenhäuser vor der schwierigen Aufgabe, wie sie das katholische Profil als Identitätsmerkmal ihrer Häuser wahren können – und dies unter hohem Ökonomisierungsdruck und der Suche nach geeignetem Personal. Diese und andere brennende Fragen werden in den Beiträgen des Bandes aus ökonomischer, juristischer, theologischer und gesundheitspolitischer Perspektive lösungsorientiert diskutiert.
Ausgewählte begrifflich-systematische, historische, gegenwartsbezogene und biographische Beiträge
Die Aktualität des Staatskirchen- und Religionsverfassungsrechts ist ungebrochen, was interdisziplinäre Diskussionen über Kruzifixe in Klassenzimmern und Gottesbezüge in Verfassungen zeigen. Das Werk versammelt daher Beiträge von Juristen, Theologen und Historikern. Der Schwerpunkt liegt auf aktuellen Themen wie dem Staatskirchen- und Religionsverfassungsrechts im Föderalismus und auf europäischer Ebene. Zudem werden Fragen des 19. und 20. Jahrhunderts behandelt. Abgerundet wird das Werk durch biographische Bei-träge zu namhaften Staatskirchenrechtlern.